Anwesend waren: Ralf Henrichs (Münster), Marina Göttert (Gelsenkirchen), Knud Vöcking (Warendorf), Rüdiger Sagel (Münster), Stephan Ungeheuer (Düsseldorf), Lust Pfundner (Düsseldorf), Birgit Overdiek (Köln), Volker Hauke (Neuss), Wolfgang Huste (Rhein-Sieg), Martina Haase (Aachen), Iris Toulas (Münster), Ali Atalan (Münster)
Gast: Marion Morassie (Ahrweiler, Rheinland-Pfalz)

Top 1: Begrüßung + Abstimmung der TOP‘s
Top 2: Wahl der Versammlungsleitung
Top 3: Wahl der Protokollführung
Top 4: Berichte aus den KV’s und LaVo zum Thema Ökologie
Top 5: Stand der ÖPF in NRW + Bund
Top 6: Wahl der Landesratsdelegierten (2 Delegierte mit beratender Stimme)
Top 7: Verhältnis von LAK Ökologie+Energie; LAK Verkehrspolitik + ÖPF NRW
Top 8: ÖPF im Kommunalwahlkampf
Top 9: Delfine in Münster + Duisburg sowie in Dänemark
Top10: AKW’s
Top11: Stromwechsler
Top12: Verschiedenes

Zu Top1: Als Gastgeber begrüßte Ralf Henrichs alle Anwesenden, die Top’s wurde mit
Handzeichen alle angenommen.

Zu Top2+3: Versammlungsleitung übernimmt Ralf Henrichs, Protokoll führt Marina Göttert.

Zu Top4:
KV Münster – Ralf; konzentriert sich auf die Kommunalwahl mit Schwerpunkt
Soziales – die beiden SpitzenkandidatInnen haben Ökologie als ihr persönliches
Schwerpunktthema
KV Gelsenkirchen – Marina; es existiert eine sehr zerrissene Struktur, der
kommunalpolitische Arbeitskreis (kompAK), worin auch ich sehr aktiv arbeite
gründete sich neu und stellt sich mit eigener Liste, mehr dazu im KooRat. Der
kompAK arbeitet sehr aktiv im Bereich CO-Pipeline (Bayerkonzern NRW) – Abbau
Kohle GE-Hassel und Schutz der Hege vor Ausbau der A52. In GE-Hassel wird ein
Erneuerungsprogramm auf den Weg gebracht.
Rüdiger dazu: DieLINKE hat zur Kohle sehr unterschiedl. Positionen –
hervorzuheben ist das Stadterneuerungsprogramm mit der Revisionsklausel 1012 –
entweder der Ausstieg ganz oder nur teilweise.
KV Warendorf – Knud; ist sehr aktiv im Bereich Verkehr und regenerative Energie –
www.urgewald.de
KV Düsseldorf – Lutz; die Fraktion – beratend vertreten durch Lutz Pfundner –
Umwelt- und Verkehrsausschuss, dadurch kann er in der gesamten Situation besser
mitreden. Schwerpunkte sind die 40 Wahlbezirke, es gibt gute Chancen für den Rat
von 2 bis 3 Sitzen zu bekommen, allein schon durch Sahra Wagenknecht. Großes
Problem ist die Düsseldorfer Verbrennungsanlage – Müll von Neapel. Ein Antrag –
CO2-Löschanlagen besser prüfen und kontrollieren- Astrheinbündnis; neues
Kohlekraftwerk; Stromberater für Alle; gegen CO-Pipeline; Einführung von neuen
Messzählern mit Display und wie viel Energie verbraucht wird – Störfallkontrolle!
KV Köln – Birgit; Umweltpolitik ist unser Stiefkind – Kommunalwahlprogramm sieht
viel Ökologie, Stadtentwicklung, Autofreie Innenstadt, gegen korrupte
Machenschaften, Ökologie und Soziales an Hand des U-Bahneinsturzes belegen.
KV Kreis Rhein-Sieg – Wolfgang; Ökologie wird hier sehr groß geschrieben in
Zusammenarbeit mit AK Attac werden die regenerativen Energien vorangetrieben,
hierzu sollen alle Parteien befragt werden. In Troisdorf wird zum Thema Geothermie
eingeladen gemeinsam von Attac und DieLINKE – es besteht eine sehr gute
Zusammenarbeit.
KV Ahrweiler (Rheinland-Pfalz) – Marion (Gast); in Sachen Ökologie sind sie sehr
aktiv, Sozailpass, Biosphären Park – ganz groß der Zusammenhang von Ökonomie
und Ökologie, hier gilt es sehr seltene Pflanzen zu schützen. Bad Honnef hält ein ein
großes Budget dafür bereit. Aber: es ist ein zu kleines Gebiet – hier würde zu viel
Tourismus auftreten, der Autobahnverkehr wird umfangreicher – die Bevölkerung hat
Angst davor, dass die Wander- und Radwege sowie Rodelpässe wegfallen.
KV Aachen – Martina; zum Nationalpark sollten Infos ausgetauscht werden über
BUND und Nabu, bevor etwas beantragt wird, erst abstimmen. Umweltbereiche
Belgien, Geilenkirchen, Jülich – AKW’s. Flächenzubau mit Gewerbe muss aktiv
dagegen aufgetreten werden. Verkehr-, Planungs- und Umweltausschuss müssen
mehr mit einbezogen werden. KV Spaltung wurde aktiv durch Martina verhindert, sie
streben 100% erneuerbare Energien an, Mandatsliste kann nicht akzeptiert werden,
es gab schon einige Austritt, die nicht verhindert werden konnten. Am 14.03. ist ein
Aufmarsch vor dem RWE-Gebäude (Trianel) geplant. Bau neuer Kohlekraftwerke
muss verhindert werden, sind im Bereich Umwelt sehr stark engagiert aber krasse
Unstimmigkeiten und Machtkämpfe zweier Gruppen in Aachen.

Zu Top5: Stand ÖPF NRW – Die Homepage www.oepf-nrw.de ist neu layoutet worden und
ist positiv aufgenommen worden. Die Homepage wird ständig inhaltlich überarbeitet (z.B.
Termine, Anzahl der Mitglieder, Aufnahmeantrag, Berichte über weitere Aktivitäten werden
nachgeholt).
Stand ÖPF Bund – 3 Anträge gut durchgekommen so Rüdiger, es wurden alle 3 einstimmig
angenommen, die durch ÖPF und BAG gemeinsam eingebrachte wurden.
Es muss nachhaltiger gewirtschaftete werden – gegen Wirtschaftswachstum eintreten.
Rüdiger hätte gern eine Neuwahl zum BPT, da er bereits 3 Wahlperioden Delegierter ist. Am
14.03. trifft sich der KoRat Bund in Berlin + KV Münsterland.
Es wird einstimmig Beschluss darüber gefasst, dass Volker Hauke als Vertreter nach Berlin
fährt.

Zu Top6: Die Landesratsdelegierten tagen 3 x jährlich – hierzu wurde mit Einstimmigkeit der
Anwesenden darüber Beschluss gefasst, dass offen gewählt wird.
 Delegierte: Birgit Overdiek -einstimmig gewählt
 Delegierter: Volker Hauke - einstimmig gewählt
 1.Ersatzdelegierter: Stephan Ungeheuer - einstimmig gewählt
 2.Ersatzdelegierter: Wolfgang Huste - einstimmig gewählt
Da Marina Göttert schon vor ihrer Wahl aus der Partei ausgetreten war, ohne dass sie vor
ihrer Wahl hierüber die Anwesenden informiert hat, ist ihre Wahl ungültig. Statt Marina
Göttert ist daher Birgit Overdiek zur Delegierten gewählt.

Zu Top7: LAK Ökologie+Energie – Rüdiger; erstes Treffen war im Januar mit Vertreter
BUND, es waren ca. 15 Personen vor Ort und das Thema war regenerative Energien. Das
zweite Treffen war im Februar in Essen mit dem Schwerpunkt 100% EE – anwesend waren
ca. 5 Personen. Das dritte Treffen wir am 18.03. im Landtag stattfinden, mit dem
Schwerpunkt EE-Antrag Landesparteitag, hierzu wird gesondert eingeladen. Eine
Zusammenarbeit zwischen LAK Ökologie & Energie sowie LAK Verkehrspolitik und der
Ökologischen Plattform NRW ist sehr wichtig und sollte auch aktiv betrieben werden.
Ali Atalan gab zum Einwand, dass die Zuständigkeiten des LAK und ÖPF-NRW nicht so
deutlich ersichtlich sind, wie sie sein sollten.
Zu den Terminen müssen rechtzeitig und großflächig Einladungen versandt werden. Es wird
auch hier einstimmig Beschluss darüber gefasst, dass die LAK Ökologie und Energie ein
Unterarbeitskreiss von ÖPF-NRW ist.

Zu Top8: dieser TOP wird mit einstimmigem Einverständnis der Anwesenden gestrichen, da
dies schon unter Top4 besprochen wurde.

Zu Top9: Delfine Münster (Duisburg/Dänemark) – Delfinarien gibt es in Münster, Duisburg
und Nürnberg. Ralf berichtet, dass er eine Zusammenarbeit mit dem WDSF aufgrund einer
Indiskretion dieser Organisation über die Zusammenarbeit zwischen der ÖPF-NRW und
WDSF als schwierig bis unmöglich ansieht. Daher bevorzugt er eine Zusammenarbeit mit
dem WDCS. Ralf berichtet, dass sich Duisburg negativ geäußert hat. Die Ausrottung seltener
Arten muss verhindert werden und darauf muss besser eingegangen werden. KV Münster
nimmt das Delfinarium evtl. in den Wahlkampf - Diskussionen hierzu sind angeregt.

Zu Top10: Demo gegen AKW’s am 25./26.04. in Hamburg bei Krümel und in Münster. Motto:
Tschernobyl mahnt! Auch sollte die ÖPF-NRW einen Aufruf dazu starten. Weiterhin die
Veröffentlichung aller relevanten Unterlagen, wie Gutachten, physikalische Berechnungen
usw. verlangen.
Antrag auf Auswahlbürgschaft über 1000,00 Euro über ÖPF-NRW einbringen, da Südafrika
die Unterstützung entzogen hat, so dass Jülich auf der Suche nach neuen Geldgebern aktiv
ist. Es ist keine Flugzeug absturzsichere Halle in Jülich – Reaktorkugeln wurden wohl nach
Ahaus abtransportiert?
Es wird einstimmig Beschluss darüber gefasst, einen Antrag auf Auswahlbürgschaft über
1000 Euro zu stellen.
AKW Belene mit Unterschriftenkampagne entgegengetreten, in 54 Städten wurden RWEStandorte
aufgesucht und Schreiben der Unterschriftenaktionen abgegeben. Die Aktion läuft
auch noch weiter, Anregungen finden wir auch unter www.urgewald.de
- Antrag aus dem Wendland – Stopp des AKW-Transportes

Zu Top11: Stromwechsler – Knud hat dazu einige Flyer mitgebracht- FINGERWEG -
EWS; Naturstrom, Greenpeace Energie und Lichtblick sind Anbieter in NRW, welche
erneuerbare Energie einsetzen.
z. B. Yello-Strom hat 80% Atomstrom – was über den Strompreis ausgewiesen werden
muss. RWE hat über 60% Atomstrom usw. hierzu sollte schwerpunktmäßig eine MV
stattfinden. - Fairtrade City -
Unsere nächste Mitgliederversammlung wird am 13.06.2009; 11:00 Uhr in Düsseldorf,
Corneliusstr. 108 stattfinden.